Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2003 - L 13 SB 17/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 SGB IX; § 69 SGB IX; § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X
Herabsetzung des festgestellten Grades der Behinderung (GdB) wegen einer Heilungsbewährung; Besserung der Funktionsbeeinträchtigung "Alkoholkrankheit" nach erfolgreicher Entziehungsbehandlung; Anwendbarkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herabsetzung des festgestellten Grades der Behinderung (GdB) wegen einer Heilungsbewährung; Besserung der Funktionsbeeinträchtigung "Alkoholkrankheit" nach erfolgreicher Entziehungsbehandlung; Anwendbarkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im ...
Verfahrensgang
- SG Bremen, 03.05.2002 - S 28 SB 274/01
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2003 - L 13 SB 17/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.11.2001 - B 9 SB 1/01 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Schwerbehindertenrecht - Prozeßvertretung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2003 - L 13 SB 17/02
An der bisherigen Feststellungspraxis hat sich im Übrigen durch den Umstand nichts geändert, dass mit Wirkung vom 1. Juli 2001 das SGB IX in Kraft getreten ist und die Feststellung der Behinderung nunmehr nach §§ 2, 69 SGB IX erfolgt (BSG, Urteil vom 07.11.2001 - Az. B 9 SB 1/01 R, veröffentlicht in der JURIS-Datenbank). - BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86
Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2003 - L 13 SB 17/02
Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) grundsätzlich von diesen auszugehen (BSG SozR 3870 § 3 Nr. 26 m. w. N.).